Wissenschaftsvorbehalt und medizinisch unterstützte Fortpflanzung. Kurze Überlegungen im Lichte der italienischen Verfassungsrechtsprechung / Pedrini, F.. - (2024), pp. 837-852.
Wissenschaftsvorbehalt und medizinisch unterstützte Fortpflanzung. Kurze Überlegungen im Lichte der italienischen Verfassungsrechtsprechung
Pedrini F.
2024
Abstract
Das Ermessen des Gesetzgebers ist ein verfassungsrechtlicher Wert, der nicht nur vom positiven Recht (Art. 28 des Gesetzes Nr. 87 vom 11. März 1953), sondern auch vom Verfassungsgericht selbst anerkannt wird. Eine seiner Grenzen bildet der Wissenschaftsvorbehalt, der das allgemeine Erfordernis der genauen Übereinstimmung der Gesetzgebung mit den Tatsachen und damit das Prinzip der Verhältnismäßigkeit gesetzgeberischer Eingriffe insbesondere im Bereich der Gesundheit zum Ausdruck bringt. Die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung zur muF verdeutlicht das Potenzial der vom Verfassungsgericht bei bestimmten gesetzgeberischen Entscheidungen ausgeübten Kontrolle der wissenschaftlichen Angemessenheit. Diese Prüfung zeigt jedoch auch die Gefahren dieser Art von Kontrolle der Handlungen des Gesetzgebers auf, insbesondere dann, wenn das Gericht die Herkunft und Zuverlässigkeit der wissenschaftlichen Modelle, die es als Grundlage für seine Entscheidungen verwendet, nicht klar angibt.
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